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Informationen zum Schulbudget

Das Schulbudget wird auch im Jahr 2020 weitergeführt.
Bis zum Inkrafttreten des Thüringer Haushaltsgesetzes 2020 zum 1. Januar 2020 können Verträge längstens bis zum Ende des Schuljahrs 2019/2020 geschlossen werden.

Nach dem Inkrafttreten des Thüringer Haushaltsgesetzes 2020 können Verträge längstens bis zum Ende des Schuljahrs 2020/2021 geschlossen werden.

Jede staatliche Schule erhält im Kalenderjahr ein Schulbudget in Höhe von 30 Euro je Schülerin bzw. Schüler. Grundlage der Berechnung ist die Schülerzahl nach der zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung aktuellen Schuljahresstatistik 2018/2019.

Wenn Sie mit den Zugangsdaten Ihrer Schule angemeldet sind, sehen Sie den Ihrer Schule zugewiesenen Betrag auf dieser Seite. In der rechten Spalte dieser Seite stehen Ihnen alle notwendigen Dokumente und weitere Informationen zum Download zur Verfügung.

Das Schulbudget wird für die Finanzierung von außerunterrichtlichen Angeboten nach § 11 Thüringer Schulgesetz sowie von entlastenden, unterstützenden, unterrichtsergänzenden und gesundheitsfördernden Maßnahmen für Lehrkräfte, Sonderpädagogische Fachkräfte, Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung gestellt.

Für jede Maßnahme ist ein Honorar- oder Projektvertrag zu schließen.

Die Verträge können nur mit Personen geschlossen werden, die nicht als Lehrkraft, Sonderpädagogische Fachkraft, Erzieherin oder Erzieher in einem aktiven Dienstverhältnis mit dem Freistaat Thüringen stehen.

Näheres zu Verwendungsmöglichkeiten und zum Verfahren finden Sie in den Durchführungsbestimmungen.

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Häufig gestellte Fragen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Schulbudget
(FAQ-Liste)


Stand 10.07.2019, Änderungen zur Vorversion sind jeweils farbig makriert

1.    Kann ein Honorarvertrag für die Erteilung von Unterricht abgeschlossen werden?

Nein. Das ist rechtlich nicht möglich, da eine Honorarkraft weisungsfrei sein muss sowie nicht in den Schulbetrieb eingebunden werden darf und nur zeitlich befristet tätig werden soll.

2.    Können befristete Arbeitsverträge mit Mitteln des Schulbudgets abgeschlossen werden?

Nein. Der Abschluss von Beschäftigungsverhältnissen ist nicht aus Mitteln des Schulbudgets möglich.

3.    Bleiben freigesetzte Lehrkapazitäten in den Schulen?

Ja. Grundsätzlich bleiben freigesetzte Lehrkapazitäten in der Schule. Diese Stunden stehen dem Unterricht der Schule zur Verfügung, wenn beispielsweise eine Arbeitsgemeinschaft von einer Honorarkraft übernommen wird, die bisher von einer Lehrkraft geleitet wurde. Im Bedarfsfall können freigesetzte Lehrerwochenstunden auch vom Staatlichen Schulamt an ande-ren Schulen eingesetzt werden.

4.    Wie ist die Honorarleistung zu veröffentlichen?

Die öffentliche Bekanntgabe der zu vergebenden Honorarleistung kann, neben der Veröffentlichung auf der Schulhomepage, auch durch Bekanntmachung in ortsüblicher Weise (Amts-blatt des Schulträgers, Verkündungstafel) geschehen. Zusätzlich kann eine Bekanntgabe in-nerhalb des Schulporträts im Thüringer Schulportal erfolgen.
Der Vergabevermerk kann kurz und formlos abgefasst werden. Er enthält: Zeitraum und Ort der Veröffentlichung, Anmeldefrist, Anzahl der Angebote, Namen der ausgewählten Person, Auswahlgründe und Aussagen zur Eignung.
Die Honorarleistung ist auch dann erneut auszuschreiben, wenn der Auftraggeber zuvor eine vergleichbare Leistung erbracht hat, d.h. Veranstaltungen fortgesetzt oder wiederholt werden.

5.    Werden die Mittel für das Schulbudget erhöht, wenn die Schülerzahlen steigen?

Nein. Die Mittel wurden auf der Grundlage der Schülerzahlen aus der amtlichen Schulstatistik des Schuljahres 2017/2018 für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 errechnet. Bei steigenden Schülerzahlen an den Schulen stehen keine zusätzlichen Haushaltsmittel zur Verfügung.

6.    Ist bei der Auswahl der Honorarkraft die Einstellungsrichtlinie zu beachten?

Nein. Die Einstellungsrichtlinie findet keine Anwendung.


7.    Können Honorarverträge mit Schülern abgeschlossen wer-den? Gibt es hier eine Altersgrenze?

Honorarverträge mit Schülern sind möglich, wenn diese vom Schulleiter für geeignet gehalten werden und deren schulische Verpflichtungen darunter nicht leiden. Geeignet sein können z. B. Schüler mit einer Sporthelferausbildung. Die Schüler müssen das 14. Lebensjahr vollendet haben. Die Altersgrenze folgt daraus, dass erst ab dem vollendeten 14. Lebensjahr ein Füh-rungszeugnis erteilt wird.
Die Regelung im dritten Teil, Nr. 2 der Verwaltungsvorschrift “Sicherheit im Schulsport“ vom 13. Juni 2017 bleibt unberührt.

Honorarverträge mit Minderjährigen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Eltern. Bei der Rechnungslegung ist die Unterschrift des Minderjährigen ausreichend.

8.    Können staatliche Lehrkräfte oder Lehramtsanwärter im Rahmen einer Nebentätigkeit eingesetzt werden?

Nein. Beamte und Angestellte des Freistaats Thüringen erledigen ihre Dienstaufgaben im Rahmen ihrer hauptamtlichen Tätigkeit.

9.    Wird ein Honorar auch für die Begleitung von Wandertagen oder Klassenfahrten gezahlt?

Reine Aufsichtstätigkeiten, wozu auch die ehrenamtliche Begleitung durch Eltern zählt, sind im Rahmen des Schulbudgets ausgeschlossen. Für Angebote von Pro-jekten im Rahmen von Wandertagen oder Klassenfahrten kann ein Honorarvertrag geschlossen werden.

10.    Wer trägt die Kosten für das erweiterte Führungszeugnis?

Diese Kosten trägt die beantragende Person selbst.
Zur Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit für gemeinnützige Einrichtungen, z. B. Vereine, kann ein erweitertes Führungszeugnis kostenlos erteilt werden. Hierfür muss das erweiterte Führungszeugnis durch die gemeinnützige Einrichtung beantragt werden.

11.    Kann die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern durch Honorarkräfte wahrgenommen werden?

Nein. Die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern im Sinne des § 2 Thüringer Schulgesetz gehört zum Unterricht und kann nicht von Honorarkräften wahrgenommen werden. Möglich ist z.B. eine Hausaufgabenhilfe, bei der die Schülerinnen und Schüler unterstützt werden.

12.    Können fehlende Stunden des Mobilen Sonderpädagogischen Dienstes (MSD) durch Honorarverträge abgedeckt werden?

Nein.

13.    Sind mit dem Honorar auch die Fahrtkosten abgedeckt?

Ja. In § 6 Abs. 2 des Honorarvertrages ist geregelt, dass mit der Vergütung des Honorarver-trages die Fahrtkosten abgegolten sind.

14.    Können im Rahmen des Schulbudgets auch Verträge mit Firmen, die z.B. außerunterrichtliche Angebote für Kinder anbieten bzw. Firmen, die Gesundheitsangebote für das Personal offerieren abgeschlossen werden?

Im Rahmen des Schulbudgets ist es nicht möglich, Verträge mit juristischen Personen (z.B. einer GmbH) abzuschließen. Ein Vertragsschluss ist nur mit natürlichen Personen möglich.

15.    Was ist der Unterschied zwischen Maßnahmen nach dem Schulbudget und ergänzenden Angeboten außerschulischer Partner in den Horten der Thüringer Grundschulen und Gemeinschaftsschulen?
Was ist bei der Antragstellung zu beachten?

Die ergänzenden Angebote außerschulischer Partner in den Horten beziehen sich ausschließ-lich auf die Schulhorte der Thüringer Grundschulen und Gemeinschaftsschulen. Diese Ange-bote betreffen die im Hort angemeldeten Kinder.

Zielgruppe für das Schulbudget sind alle Schülerinnen und Schüler der Schule. Findet ein Angebot im Rahmen des Schulbudgets außerhalb des Unterrichts statt, wird diese Zeit nicht als Hortbetreuungszeit für die teilnehmenden Hortkinder angerechnet. Die Schulleiter bestäti-gen dies mit der Antragstellung im Online-Modul im Feld [Bemerkungen Schule].

Angebote der schulbezogenen Jugendarbeit werden von Trägern der Jugendhilfe in der Schule durchgeführt. Das finanzierende Jugendamt oder der von ihm geförderte freie Träger der Jugendhilfe schließen mit der Schule hierzu eine Kooperationsvereinbarung ab.

16.    Ist es möglich, eine Maßnahme anteilig aus verschiedenen Budgets, zum Beispiel aus Schulbudget und Fortbildungsbudget, zu finanzieren?

Nein. Es muss jeweils ein gesonderter Vertrag geschlossen werden.

17.    Können mehrere Schulen gemeinsam als Auftraggeber einen Honorarvertrag schließen?

Der Freistaat Thüringen ist Auftraggeber und wird durch einen Schulleiter vertreten. Im Aus-nahmefall, etwa wenn eine Arbeitsgemeinschaft aus Schülern mehrerer Schulen besteht, kann ein Schulleiter auch andere Schulleiter vertreten. Eine schriftliche Beauftragung ist er-forderlich. Das Schulamt Westthüringen verrechnet die Mittel für die einzelnen Schulen.

18.    Was ist zu beachten, wenn der Honorarkraft oder den Schülern ein Schaden entsteht?

Die Haftung für Schäden, die der Honorarkraft entstehen, richtet sich nach § 7 des Honorar-vertrags. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Schadens-meldung beim Schulleiter ist jedem Fall erforderlich.

19.    Was geschieht nach Abschluss der Maßnahme mit der Akte?

Der an der Schule entstandene Aktenvorgang ist nach Abschluss der Maßnahme im Original dem Schulamt Westthüringen zu übergeben.

20.    Sind Sprachförderangebote für Deutsch als Zweitsprache (DaZ) für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshinter-grund über das Schulbudget finanzierbar? Können auch Kinder und Jugendliche ohne Migrationshintergrund daran teilnehmen?

Die Nutzung des Schulbudgets ersetzt nicht die Verpflichtung der Schule, DaZ-Unterricht nach Lehrplan anzubieten. Diesen hat Schule mit Unterstützung der Schulämter verbindlich zu gewährleisten.
Zusätzliche sprachbildende Angebote außerhalb des DaZ-Unterrichts, wie zum Beispiel Le-senachmittage, Theaterangebote oder Projekte zum gemeinsamen Kochen und Genießen landestypischer Speisen und Getränke, Literaturprojekte mit Buchvorstellungen, Sportprojek-te (Fußball/Volleyball mit Spielregeln), sind möglich. Denkbar sind auch Aktivitäten für die Schule, zum Beispiel zum Thema „Verkehrssichere Fahrräder“. Dies ließe sich mit dem Er-werb von Kenntnissen zur Fahrradreparatur (Reifenwechsel etc.) kombinieren.
Der Schulleiter muss überlegen, ob solche Projekte zur Förderung der Interkultur als didakti-sches Prinzip für Schüler mit und ohne Migrationshintergrund geöffnet sein sollten.

21.    Welche Angaben muss die Rechnung enthalten?

Die Rechnung der Honorarkraft muss folgende Angaben enthalten:

•    Name, Vorname und Anschrift der Honorarkraft
•    Steuernummer, Steuer-Identifikationsnummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer der Honorarkraft
•    Name und Anschrift des Leistungsempfängers (Schule)
•    Rechnungsdatum
•    Rechnungsnummer
•    Art und Umfang der erbrachten Leistung
•    Zeitraum der erbrachten Leistung
•    Rechnungsbetrag Netto
•    Steuersatz und Steuerbetrag*
•    Rechnungsbetrag Brutto
•    Kontodaten der Honorarkraft mit IBAN und BIC

*Bei Personen, die unter die Kleinunternehmerregelung fallen (§ 19 Umsatzsteuergesetz - UStG), wird Umsatzsteuer nicht erhoben. Entsprechend ist der Steuersatz in dieser Form auszuweisen: „0,00% Ust.“. Die Rechnung sollte dann den Hinweis enthalten: "Gemäß § 19 UStG enthält der Rechnungsbetrag keine Umsatzsteuer."

Die Honorarkraft muss selbst feststellen, ob sie unter die Kleinunternehmerregelung fällt.

Die Schulleiter prüfen, ob die Leistung tatsächlich und vollständig erbracht wurde. Sie bestäti-gen dies auf der Rechnung mit dem Vermerk „sachlich und rechnerisch richtig“, Unterschrift und Schulstempel.

Für Fragen der Honorarkräfte zur Rechnungslegung sind Ansprechpartner die Schulleiter.


22.    Können kulturelle Projekte, die bisher im Rahmen des Programms „Kulturagenten für kreative Schulen Thüringen" über das Kunstgeld gefördert wurden, aus Mitteln des Schulbudgets finanziert werden?

Schulleiter können mit Künstlerinnen und Künstlern Honorarverträge schließen. Vereinbart werden können z. B. Arbeitsgemeinschaften, Projekte oder Workshops außerhalb der Unter-richtszeit. Die Kontaktaufnahme mit potentiellen Auftragnehmern kann auch über Kulturinsti-tutionen erfolgen. Die Regelungen zur Vergabe der Honorarleistung (vgl. Frage 4) bleiben unberührt.

23.    Übernimmt die Honorarkraft die Aufsichtspflicht?

Zur vereinbarten Leistung gehört auch die Beaufsichtigung der Schülerinnen und Schüler in-nerhalb der jeweiligen Maßnahme. Die Gesamtverantwortung für die Einhalt der Aufsichts-pflicht an der Schule obliegt auch in diesen Fällen der Schulleitung (vgl. § 48 ThürSchulO). Die Erreichbarkeit einer Lehrkraft oder eines Mitglieds der Schulleitung ist daher zu gewähr-leisten.

24.    Muss eine Mindestzahl von Teilnehmern erreicht werden?

Es darf keine Leistung für eine Einzelperson erbracht werden.

25.    Ein Vertrag mit jahresübergreifender Laufzeit wurde in 2018 genehmigt. Gilt die Genehmigung auch für 2019? Was muss die Schule tun?

Verträge mit jahresübergreifender Laufzeit müssen einzeln für jedes Jahr im Online-Modul als Vorhaben angelegt werden. Die Dokumente müssen nur im ersten Jahr hochgeladen werden. Im Folgejahr füllt die Schule nur die Felder [Thema], [Termine], [Dozenten], [Honorarsatz] und [Honorarkosten] aus und bringt im Feld [Bemerkungen Schule] den Hinweis an: „Fortführung des Vorhabens Nr. … aus 2018“.

26.    Kann ein laufender Vertrag geändert werden?

Änderungen

•    des Gesamtumfangs (Stundenzahl) und der Gesamthöhe des Honorars
•    der Teilzahlungen

sind während der Laufzeit möglich. Der Änderungsvertrag, bestehend aus Vorblatt und Ver-tragsmuster, ist als Dokument abrufbar.

27.    Kann der Vertragsgegenstand (§ 1 des Vertrags) oder der Stundensatz (§ 6 Abs. 1 Satz 1 des Vertrags) geändert werden?

Hierbei handelt es sich um wesentliche Vertragsinhalte, deren Änderung nur durch Abschluss eines neuen Honorarvertrags möglich ist.
Gegebenenfalls ist ein bestehender Honorarvertrag zunächst zu kündigen. Die Kündigung richtet sich nach § 8 des Honorarvertrags.
Soll die Leistung innerhalb der Vertragslaufzeit erweitert, z. B. ein zusätzlicher Termin für eine Arbeitsgemeinschaft festgelegt werden, ist für die Zusatzleistung ein neuer Vertrag erforder-lich. Die Veröffentlichung und Vergabe der Zusatzleistung erfolgen gemäß den Durchfüh-rungsbestimmungen.
Ein neuer Honorarvertrag bedarf der Genehmigung des Schulamts Westthüringen.

28.    Was ist bei der Beteiligung der Schulkonferenz zu beachten?

Die Schulkonferenz entscheidet nach § 38 Abs. 5 Nr. 8 ThürSchulG über das außerunter-richtliche Angebot der Schule, welches sich an Schülerinnen und Schüler richtet. Die Schul-konferenz kann über einzelne Maßnahmen entscheiden oder beschließen, dass die Schullei-terin oder der Schulleiter beauftragt wird, Maßnahmen eigenständig zu vergeben („Vorratsbe-schluss“).

29.    Wie kann das Schulbudget für Maßnahmen der Gesund-heitsförderung genutzt werden?

Neben Übungen zu Stress- und Zeitmanagement, Konfliktmoderation, Achtsamkeits-, Verhal-tens- und Deeskalationstrainings oder Gesundheitscoachings wie z. B. Rückenschule oder Stimmtraining/Sprecherziehung sind auch Verträge möglich, die eine Beratung zum spezifi-schen Unterstützungsbedarf der Schule in Fragen der Gesundheitsförderung und Prävention vereinbaren.
Eine Übersicht über qualitätsgesicherte Maßnahmen und Angebote der Prävention und Ge-sundheitsförderung in verschiedenen Themenbereichen können die Schulen über das Projekt „Koordinierung von Beratung und Angeboten für gesunde Schulen in Thüringen (KoBAGS)“ erhalten (www.kobags.de). Diese Maßnahmen und Angebote finden in der Schule statt und umfassen mehrere Schritte.
Auch können Verträge über eine Beratung der Schule zur Sucht- und Drogenprävention ge-schlossen werden.

30.    Können Mittel des Schulbudgets für die Medienbildung und Digitalisierung an Schulen eingesetzt werden?

Möglich ist der Abschluss von Honorarverträgen zur Unterstützung der Lehrkräfte bei der Entwicklung eines Medienkonzeptes.
Dabei ist der „Leitfaden zur Erstellung eines schulischen Medienkonzeptes“ (/web/guest/media/detail?tspi=9682) zugrunde zu legen.

Auch Beratungsleistungen für den Einsatz von digitalen Anwendungen im Unterricht sowie für Unterstützungen bei der Erstellung von digitalen Anwendungen für den außerunterrichtlichen Bereich können durch Honorarverträge begleitet werden.

31.    Wie kann das Schulbudget Lehrkräfte bei Begabungs- und Begabtenförderung, zum Beispiel bei Schülerwettbewerben, entlasten?

Die Leitung von Arbeitsgemeinschaften zur Erstellung von Wettbewerbsbeiträgen, die gezielte Förderung talentierter Schülerinnen und Schüler für die Vorbereitung auf die Teilnahme an Schülerwettbewerben sowie die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Wettbe-werben auf Schulebene können einer Honorarkraft übertragen werden.

32.    Wie kann das Schulbudget auch für die Gestaltung von Ganztagsangeboten genutzt werden? Was ist dabei zu beachten?

Für Schulen, die ihren Schulalltag als Ganztagsschule gestalten wollen, ist das Schulbudget eine gute Möglichkeit, außerunterrichtliche Angebote zu finanzieren, da es unabhängig von den Leistungen der schulbezogenen Jugendsozialarbeit eingesetzt werden kann.

Besonders Schulen, die nach § 11 des Thüringer Schulgesetzes für die Klassenstufen 5 und 6 Ganztagsangebote vorhalten wollen, bietet das Schulbudget eine zusätzliche Unter-stützung, um den Ganztag zielgerichtet zu entwickeln.

Die außerunterrichtlichen Angebote, die durch das Schulbudget finanziert werden, können im sportlichen, im kulturellen (vgl. Frage 22), ökologischen sowie sozialen Bereich liegen.
Da im Rahmen des Schulbudgets auch Honorarverträge mit Schülerinnen und Schülern (die das 14. Lebensjahr vollendet haben) abgeschlossen werden können (vgl. Frage 7), gibt es hier die Chance, dass diese für ihre jüngeren Mitschülerinnen und Mitschüler Angebote ge-stalten können, z.B. Hausaufgabenbetreuung, und somit Verantwortung übernehmen und in ihrer Persönlichkeit gestärkt werden. Die Gesamtverantwortung für die Einhaltung der Auf-sichtspflicht obliegt der Schulleitung (vgl. § 48 ThürSchulO und Frage zur Aufsichtspflicht).

Grundlage für die Auswahl der Angebote ist das schulinterne Ganztagschulkonzept.